Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 21.05.2026 von Dirk Wiese SPD

Unsere Demokratie lebt davon, dass man unterschiedliche Meinungen tolerieren muss und gleichzeitig seine Meinung frei äußern und auch veröffentlichen darf. Es gibt im Gegensatz zu totalitären Staaten keine staatliche Kontrolle in Deutschland, die Ben Unscripted oder anderen ihre Meinung verbietet.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Aussage des Kanzlers ist aus meiner Sicht vor allem als Hinweis zu verstehen, dass die große Herausforderung darin besteht, Ausgaben, Reformen und Belastungen insgesamt neu zu ordnen und fair auszutarieren. Das bedeutet auch, dass womöglich alle Menschen auf "liebgewonnene" Annehmlichkeiten des Wohlfahrtsstaates verzichten müssen, weil uns die Demografie dazu zwingt und wir als Volkswirtschaft nicht mehr genug erwirtschaften, um alles unverändert fortlaufen zu lassen.

Portrait von Mayra Vriesema
Antwort ausstehend von Mayra Vriesema BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich kann Ihre Sorge gut nachvollziehen, denn gerade im Bestand müssen Lösungen technisch machbar und wirtschaftlich vertretbar bleiben. Auch deshalb haben wir das alte Gesetz reformiert. Aus meiner Sicht ist richtig, dass der Staat den Bürgern nicht pauschal vorschreibt, welche Heizung sie einzubauen haben.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD