Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lucia Fischer
Antwort von Lucia Fischer
ÖDP
• 27.04.2014

(...) TTIP, CETA sowie NAFTA sind meiner Meinung nach nur ein Instrument, amerikanische und kanadische Interessen in Europa und anderen Kontinenten durchzusetzen. Daher bin ich komplett gegen jede Form von Freihandelsabkommen, zumal die Verhandlungen dazu nicht einmal offen, sondern hinter verschlossenen Türen geführt werden. Im Spät-Mittelalter sprach man in diesem Zusammenhang auch von Freibrief und Absolutismus ohne Bürgerbeteiligung. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort von Peter Weispfenning
MLPD
• 26.04.2014

(...) Aber die Änderungsmöglichkeiten im Rahmen der EU sind doch sehr begrenzt. Man darf nicht vergessen, dass die EU ein imperialistisches Staatenbündnis ist. Außerdem ist die EU kein Musterbeispiel gelebter Demokratie, wie die bürgerlichen Politiker jetzt wieder überall behaupten. (...)

Antwort von Stefan Volpert
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.05.2014

(...) Ich lehne das Freihandelsabkommen in der vorgesehenen Form ab. Viele unserer europäischen und nationalen Standards des Verbraucher- und Tierschutzes, sowie soziale Standards werden durch TTIP verwässert. (...)

Portrait von Terry Reintke
Antwort von Terry Reintke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.04.2014

(...) Das Freihandelsabkommen TTIP in seiner derzeitigen Form kann von uns Grünen nicht befürwortet werden. Schon allein der intransparente Prozess, mit dem TTIP auf den Weg gebracht worden ist, widerstrebt unserer Vorstellung von Demokratie. (...)

E-Mail-Adresse