Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort 25.09.2026 von Karl-Josef Laumann CDU

Am 4. September 2026 habe ich darüber hinaus drei neue Förderprogramme zum Hitzeschutz in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Kommunen mit einem Gesamtvolumen von rund 287 Millionen Euro vorgestellt:

Simone Borchardt
Antwort 16.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Zum Bestandsschutz und zur sogenannten Schwiegerkindhaftung gibt es noch keine abschließende Regelung.

Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Andreas Audretsch
Antwort 25.09.2026 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen uns für ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen ein.

Derya Çağlar
Antwort ausstehend von Derya Çağlar SPD