Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Silvia K. • 28.11.2025
Frau Schubert : Gleiche Abgaswerte in der EU? Welches Land hat schlechte Abgaswerte und wann werden diese verbessert, es sollten in der EU gleiche Abgaswerte gelten. . Gruss Silvia K.
Lisa Schubert in orangenem Blazer, lächelnd
Antwort 28.11.2025 von Lisa Schubert Die Linke

Die Vorgaben der EU müssen zwingend in allen EU-Ländern umgesetzt werden, da andernfalls Vertragsverletzungsverfahren drohen

Frage von Günter L. • 28.11.2025
Meine Frage ist, ob die Erwerbsminderungsrente auch, wenn man älter wird als 65 Jahre, dann total verfällt und man nichts mehr hat als Grundsicherung?
Portrait von Daniela Rump
Antwort ausstehend von Daniela Rump SPD
Frage von Silvia K. • 28.11.2025
Frau Hüskens, ich meinte in ganz Deutschland, Wahlliste Landesliste habe ich falsch verstanden. Wo in ganz Deutschland wird durch die FDP bezahlbarer Wohnraum gebaut ? Danke für Ihre schnelle
Portrait von Lydia Hüskens
Antwort 28.11.2025 von Lydia Hüskens FDP

Es ist nicht die Aufgabe von Parteien, selber Wohnungen zu bauen. Aufgabe von Parteien ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen es für Investoren (Wohnungsbaugesellschaften, -Genossenschaften oder Private) interessant ist, neue Gebäude zu bauen und alte immer wieder zu sanieren.

Frage von Johanna B. • 27.11.2025
Wann wird das deutsche Schulsystem endlich revolutioniert?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Bildung ist Ländersache in Deutschland, weil die Kultur- und Bildungshoheit laut Artikel 30 des Grundgesetzes bei den Bundesländern liegt