Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 27.11.2025
Wie lange wird es dauern bis die EU ein Verbot von Angelblei umgesetzt hat, mit wievielen Monaten oder Jahren ist im günstigsten oder ungünstigsten Fall zu rechnen?
Portrait von Maria Noichl
Antwort 01.12.2025 von Maria Noichl SPD

Die EU Kommission hat einen Gesetzentwurf auf den Tisch gelegt hat, der ein Bleiverbot für Angler und Anglerinnen vorsieht. Das begrüße ich sehr!

Frage von désiree p. • 27.11.2025
Wann wird der Weg am Teltowkanal zwischen der Wismarer Str. und der Königsbergerstraße wieder freigegeben?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 09.12.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Laut Auskunft soll nach aktuellem Stand die Maßnahme im April 2026 abgeschlossen sein.

Frage von Axel K. • 27.11.2025
Warum kämpfen sie nicht darum, das Rentenniveau für Politiker, Beamte etc., die nichts einzahlen, auf 48% seines Durchschnittsgehaltes zu reduzieren? Damit könnte der Staat Milliarden sparen.
Yannick Bury Profilbild
Antwort 12.01.2026 von Yannick Bury CDU

Ich möchte die Ergebnisse der Rentenkommission nicht vorwegnehmen, halte es jedoch für wichtig, dass die genannten Punkte berücksichtigt werden.

Frage von Arne G. • 27.11.2025
Wie stellen Sie sich die Finanzierung der Rente vor?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort 15.01.2026 von Pascal Reddig CDU

Eine Koppelung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung wäre eine gute Maßnahme, um die Rentenversicherung zu stabilisieren und zu verhindern, dass die Sozialbeiträge für die erwerbstätige Bevölkerung immer weiter ansteigen.

Frage von wolfgang s. • 27.11.2025
Was sagen Sie Menschen wie mir, die es beschämend für unser Land, seine Werte, sein intern. Ansehen finden, wie A. Dobrindt mit ehem. afghan. „Ortskräften“ umspringt, wohl im Buhlen um AfD-Wähler?
Reinhard Brandl
Antwort 02.12.2025 von Reinhard Brandl CSU

Nur wenige der derzeit zur Aufnahme diskutierten Afghanen sind Ortskräfte.

Frage von Manfred F. • 27.11.2025
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Ist es für Sie vorstellbar, sofern die Legalisierung weitergeführt wird, dass Rahmenbedingungen geschaffen werden, die die Cannabis-Branche wertfrei unterstützt und wirtschaftspolitisch fördert?
Portrait von Christian von Stetten
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU