Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robert O. • 30.10.2026
Wer denkt sich eine solche Leistungsbewertungsverordnung für mündlichen Prüfungsleistungen in Fremdsprachen aus und wie soll das bei einer derart kurzen Vorlaufzeit in der Praxis rechtssicher sein?
Ein Foto des Kandidaten Erik von Malottki
Antwort ausstehend von Erik von Malottki SPD
Frage von Robert O. • 30.10.2026
Wer denkt sich eine solche Leistungsbewertungsverordnung für mündlichen Prüfungsleistungen in Fremdsprachen aus und wie soll das bei einer derart kurzen Vorlaufzeit in der Praxis rechtssicher sein?
Portrait von Ralf Mucha
Antwort ausstehend von Ralf Mucha SPD
Frage von Marie M. • 30.10.2026
Herr Krach, Sie haben die Vergesellschaftung vor der Wahl ausgeschlossen. Warum brechen Sie Ihr Versprechen? Werden Sie persönlich für das Gesetz stimmen – und wer haftet, wenn die Kosten explodieren?
Antwort 03.11.2026 von Steffen Krach SPD

Was Linke, Grüne und SPD am 17. Oktober vereinbart haben, ist enger gefasst als der Volksentscheid von 2021.

Frage von Angelika B. • 30.10.2026
Hallo Peter, ich hoffe, Du bist auch gegen den Wegfall der privaten Verhinderungspflege? Du weißt ja wie es mir mittlerweile geht, Pflegegrad 3, sitze im elektrischen Rollstuhl, Zustand katastrophal.
Portrait von Peter Aumer
Antwort ausstehend von Peter Aumer CSU
Frage von Helmut S. • 30.10.2026
Auf welcher Grundlage hat man auf die Rücklagen der Pensionskasse der Beamten zur Konsolidierung des Landeshaushalts zurückgegriffen. Auf diese Rücklagen haben die Beamten doch zwangsweise verzichtet
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU