Frage von Omer S. • 22.04.2008
Antwort von Friedrich Merz CDU • 23.04.2008
Sehr geehrter Herr Semno,
vielen Dank für Ihre Frage vom 22. April auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Omer S. • 22.04.2008
Antwort von Martina Krogmann CDU • 25.04.2008
(...) Auch ich wünsche mir in vielen Bereichen klarere Reformen. Gerade eine Große Koalition bringt es jedoch mit sich, dass man Kompromisse eingehen muss und sein eigenes Programm nicht zu 100 Prozent umsetzen kann. Alles andere käme einer Blockade gleich und wäre keine verantwortungsvolle Politik. (...)
Frage von Christoph H. • 22.04.2008
Antwort von Klaus-Heiner Lehne CDU • 23.04.2008
(...) der Grund, warum das EPG-Statut keine steuerlichen Vorschriften enthält ist, dass die EU keine Kompetenz zu solchen Regelungen hat. Steuerrecht ist weitestgehend in nationaler Gesetzgebungskompetenz. (...)
Frage von Dr. Harald W. • 22.04.2008
Antwort von Olaf Scholz SPD • 22.04.2008
Sehr geehrter Herr Dr. Wozniewski,
Frage von Bettina G. • 22.04.2008
Antwort von Jörg van Essen FDP • 25.04.2008
(...) Auch sehe ich die EU als große Chance. Deswegen habe ich mit meiner Fraktion in dieser Woche auch dem EU-Reformvertrag zugestimmt. Die Identität wird uns die EU mit Sicherheit nicht nehmen: Wir Hammer bleiben Westfalen und die Münchener bleiben Bayern! (...)
Frage von Ulrich B. • 22.04.2008
Antwort ausstehend von Martin Zeil FDP