Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias H. • 12.08.2009
Antwort von Gerhard Liebscher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.08.2009 (...) Meine Hauptziele für die sächsische Wirtschaftspolitik wäre die Einflussnahme auf eine Wende in der Energiepolitik weg von der Braunkohle, und hin zur dezentralen Energiegewinnung und Wärmedämmung, die das lokale Handwerk und Mittelständige Betriebe fördern würde. Konkret würde ich mich um die Ansiedlung von innovativen Betrieben in Plauen und dem Vogtland bemühen, so dass wir hier nicht nur verlängerte Werkbankunternehmen aus dem Westen habe, die irgendwann weiter in den Ostenabwandern. (...)
Frage von Karl M. • 12.08.2009
Antwort von Stanislaw Tillich CDU • 28.08.2009 (...) Daher bedarf es auch weiterhin einen geförderten Arbeitsmarkt als Übergangslösung. Dabei steht für mich das Prinzip, dass derjenige, der staatliche Leistungen in Anspruch nimmt, auch eine Gegenleistung für die Gemeinschaft erbringen soll, klar im Vordergrund. Gerade mit Programmen wie „Tauris“ oder dem „Kommunal-Kombi“ haben viele Sachen eine sinnvolle Beschäftigung erhalten. (...)
Frage von Barbara F. • 12.08.2009
Antwort von Dirk Bergner FDP • 18.08.2009 (...) Wir fordern in unserem Landtagswahlprogramm, durch die entsprechende Änderung von KAG und ThürKO den Zwang zum Ziehen von Beiträgen aufzuheben. Das ist, wenn man so will, der Einstieg in den Ausstieg aus der Beitragsproblematik. (...)
Frage von Heinz S. • 12.08.2009
Antwort von Carsten Heine HUMANwirtschaftspartei • 13.08.2009 (...) Devisenspekulationen werden durch freie Wechselkurse begrenzt, dabei unterliegt das neue Geld weiterhin einem Angebotsdruck, was eine Spekulation an sich schon unattraktiv macht. Freigeld kann man nicht im Ausland verstecken, da es ja ein Ablaufdatum hat, man muss es also in eine Fremdwährung umtauschen. Dazu braucht man aber auf der Gegenseite einen Handelspartner, der bereit ist, Freigeld anzunehmen. (...)
Frage von Bernd L. • 11.08.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 13.08.2009 (...) Zweckverbände sind Einrichtungen der kommunalen Selbstverwaltung. An (...)
Frage von Frank L. • 11.08.2009
Antwort von Mario Voigt CDU • 13.08.2009 (...) die Abwanderung von jungen Menschen aus unserer Region zu verhindern ist eine der größten politischen Herausforderungen der nächste Jahre. Dazu sind unterschiedliche Aspekte wichtig, zu denen auch die Politik beitragen kann. (...)