Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Josef G. • 07.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 10.09.2009 (...) In unserem Netto-Konzept haben wir dargelegt, für welche Politik wir stehen, damit den Menschen mehr Netto vom Brutto bleibt. Wir Liberale wissen: Die Netto-Frage ist die wahre soziale Frage dieser Zeit, jedenfalls für die, die den Karren in Deutschland ziehen. (...)
Frage von Heidrun S. • 07.09.2009
Antwort von Norbert Schneider Die Linke • 13.09.2009 (...) in Brasilien gibt es extra einen Staatsekretär, der sich nur um den sogenannten "Dritten Sektor" kümmert. Es wäre also sehr sinnvoll so eine/n Staatsekrtär/in auch hier zu haben. (...)
Frage von Elisabeth H. • 07.09.2009
Antwort ausstehend von Matthias Riebesam Willi-Weise-Projekt Frage von Enrico W. • 06.09.2009
Antwort von Bärbel Bas SPD • 07.09.2009 (...) Aber auch unter der Einbeziehung verschiedener Finanzierungsmöglichkeiten eines BGEs bleiben die wesentlichen Probleme erhalten. Diese sind wie in meiner vorherigen Antwort beschrieben, die fehlenden Arbeitsanreize, die Auszahlung von Leistungen an nicht-bedürftige Personen sowie die Einstellung von beschäftigungsfördernden Maßnahmen. (...)
Frage von Eveline M. Z. • 06.09.2009
Antwort ausstehend von Walter Busch-Hübenbecker Die Linke Frage von Bernd Z. • 06.09.2009
Antwort von Michael Jungclaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.09.2009 (...) Dieses Thema, wie auch die von Ihnen angesprochenen Passagen in unserem Wahlprogramm sind mir persönlich sehr wichtig. Seit langem fordern Bündnis 90/ Die Grünen zum Beispiel, dass die Ausschuss-Sitzungen im Landtag öffentlich werden. Leider konnte sich die SPD, für die Sie in Hoppegarten Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzender sind, bisher noch nicht zu dieser vertrauensbildenden Maßnahme durchringen. (...)