Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 01.07.2026 von Carsten Schneider SPD

Bezüglich dieser Frage hat die Bundeszentrale für politische Bildung gerade Ende Mai diesen Jahres einen Artikel veröffentlicht (der entsprechende Link ist unten von uns beigefügt worden). Zusammengefasst ergibt sich jedoch aus verschiedenen Quellen, dass die Erhebung solcher Zahlen, insbesondere in Kriegsgebieten, immer eine gewisse Unsicherheit birgt. Einigkeit besteht insofern, dass bewaffnete Konflikte immer auch Schäden an Klima und Umwelt nach sich ziehen.

Pressebild Parsa Marvi
Antwort 06.07.2026 von Parsa Marvi SPD

Psychische Erkrankungen müssen ebenso ernst genommen werden wie körperliche Erkrankungen. Deshalb darf es nicht zu einer Verschlechterung der Versorgung oder längeren Wartezeiten kommen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.05.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Schon als Jurist bin ich gegen diese Art von Sanktionspolitik

Özlem Demirel
Antwort 23.03.2026 von Özlem Demirel Die Linke

Unabhängig davon, wie man einzelne Betroffene bewertet, geht es hier um eine grundsätzliche Entwicklung: Wenn exekutive Maßnahmen ohne ausreichende rechtliche Kontrolle eingesetzt werden, entsteht ein Klima der Einschüchterung, das auch über die konkret Betroffenen hinaus wirkt und Selbstzensur befördern kann.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 18.03.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich habe mich bereits zum Thema geäußert und finde es inakzeptabel, dass Bürgern aufgrund ihrer Meinungsäußerungen die vollständige Existenzgrundlage entzogen werden kann

Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU