Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elke C. • 10.09.2026
1
Hallo. Die Rentenreform soll bald beschlossen werden, so wie Kommission es empfohlen hat. Dazu müsste doch die Einbindung der Politiker bereits geregelt sein. Ist das so? Die Presse hat nichts berich
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Nicole R. • 10.09.2026
Wie geht es nach der Neuausrichtung der Lehrkräftebesoldung mit Lehrkräften weiter, die bereits vor A13 für alle ein Beförderungsamt innehatten?
Portrait von Dilek Engin
Antwort 15.09.2026 von Dilek Engin SPD

Gerade bei Lehrkräften, die bereits vor der Anhebung des Einstiegsamtes ein Beförderungsamt innehatten, stellt sich die Frage, ob die damit verbundene zusätzliche Verantwortung weiterhin angemessen besoldungsrechtlich abgebildet wird.

Frage von Semih K. • 10.09.2026
1
Wie und wann sollen die noch nicht abschließend geklärten Widersprüche für die Jahre 2023 bis 2025 beschieden werden?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Frage von Till U. • 10.09.2026
Sehr geehrter Herr Merz hängen Ihre Reform des Sozialstaats mit den Depots für Kinder und einer Altersvorsorge an der Börse mit Blackrock zusammen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 11.09.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr U.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Frage von Sara N. • 10.09.2026
Warum haben Sie keine Konsequenzen gezogen, nach Ihrer aktiven Mitwirkung an einer Veranstaltung mit antisemitischen und gewaltaufrufenden Parolen?
Bild von Lisa Pfitzmann mit verschränkten Armen, lächelnd
Antwort 19.09.2026 von Lisa Pfitzmann Die Linke

Als Rednerin bei ‚Wütend auf den Kapitalismus' sprach ich zu Kriegsdienstverweigerung. Ich stehe gegen Antisemitismus und für ein Ende der Gewalt in Gaza.

Frage von Franz-Josef S. • 10.09.2026
Weshalb wird die Mitversicherung der Ehefrau durch die Gesundheitsreform eingestellt, wenn ein Sozialversicherungabkommen aus 1964 die Mitversicherung der Familienangehörige in der Türkei sichert?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU