Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Glauber
Antwort von Thorsten Glauber
FREIE WÄHLER
• 23.09.2008

(...) Die Umstellung des Bring- auf ein Hohlsystem hat mit Sicherheit seine Nachteile, allerdings sind natürlich auch positive Aspekte (wie z.B. werden hierbei auch ältere und nicht mobile Mitbürger miteinbezogen) nicht zu leugnen. Da ich im Umwelt- und alternativen Energien Sektor arbeite ist für mich persönlich der "gelbe Sack" sicher nicht der Weisheit letzter Schluss. Letztendlich liegt die Entscheidungsbefugnis zu diesem Thema aber nicht beim Landtag sondern aktuell beim Kreistag. (...)

Portrait von Christian Magerl
Antwort von Christian Magerl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2008

(...) Grundsätzlich gilt, dass die notwendige Beförderung der Schüler durch den Aufgabenträger sicherzustellen ist. Aufgabenträger ist bei Volks- und Förderschulen der Träger des Schulaufwands, im Übrigen die kreisfreie Stadt oder der Landkreis des gewöhnlichen Aufenthalts der Schüler(Verordnung über die Schülerbeförderung (SchBefV) vom 8. (...)

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