Antwort 10.11.2025 von Christos Pantazis SPD
Die erste Auswertung der Evaluation zeigt: Der eingeschlagene Weg trägt.
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Antwort 05.12.2025 von Carmen Wegge SPD
Nach Auswertung der Evaluation sehe ich keine Notwendigkeit für eine Überarbeitung des CanG. Ich werde mich weiterhin für progressive Drogenpolitik einsetzen.
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Antwort 19.10.2025 von Martin Reichardt AfD
Ein generelles Verbot lehnen wir ab.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 01.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Sie haben recht, dass in diesem Bereich sehr schnell sehr viel passieren muss, wenn wir den Anschluss nicht verpassen und unsere Wettbewerbsfähigkeit erhalten wollen. Auch deshalb haben wir erstmals ein Bundesministerium geschaffen, dass sich zentral mit dieser Aufgabe befasst und die Themen Digitalisierung, Staatsmodernisierung und Entbürokratisierung vorantreiben soll.