Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel S. • 01.11.2026
Wie begründen Sie Ihre Zustimmung zum nachweislich wenig wirksamen Tankrabatt und Ihre Ablehnung der Übergewinnsteuer, wenn die Bundesregierung zugleich Sparreformen glaubwürdig vermitteln will?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 09.11.2026 von Sören Bartol SPD

Als SPD setzen wir uns außerdem weiterhin dafür ein, krisenbedingte Übergewinne der Mineralölkonzerne auf europäischer Ebene abzuschöpfen.

Frage von Joachim K. • 01.11.2026
Hallo Herr Schmidt, Was werden Sie machen um ein in Krafttreten der Pflegereform ( Gesundheitsministerium) zu verhindern?
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 02.11.2026 von Henri Schmidt CDU

Ich will die Pflegereform nicht verhindern, sondern verbessern: Pflege muss bezahlbar bleiben und die Versorgung langfristig gesichert werden.