Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lena Zagst
Antwort 30.03.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist klar: Wir wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht schwächen, sondern so reformieren, dass er auch künftig breit akzeptiert, glaubwürdig und relevant bleibt. Er soll eine verlässliche Stimme in einer zunehmend unübersichtlichen Medienwelt bleiben.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 05.03.2026 von Dirk Kienscherf SPD

Es ist der Ländergemeinschaft und somit auch Hamburg ein wichtiges Anliegen, die Akzeptanz und Vertrauenswürdigkeit des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks zu stärken.

Portrait von Dennis Thering
Antwort 20.02.2026 von Dennis Thering CDU

Eine ausdrücklich formulierte Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Videos enthält der Medienstaatsvertrag derzeit nicht. Allerdings sieht die europäische KI-Verordnung künftig Transparenzpflichten für bestimmte KI-generierte Inhalte vor. Diese Vorgaben werden verbindlich umzusetzen sein.

Johann Martel
Antwort 21.02.2026 von Johann Martel AfD

Ich werde weder im Kreistag noch im Aufsichtsrat einer Verschlechterung der medizinischen Versorgung im Landkreis zustimmen.

Portrait von Sarah Hagmann
Antwort 05.03.2026 von Sarah Hagmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich nutze möglichst ÖPNV und Rad, doch im Mandat braucht es manchmal pragmatische Wege. Ziel bleibt: nachhaltige Mobilität für alle.