Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Mistol
Antwort von Jürgen Mistol
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.09.2018

(...) Bus-, Rad- und Fußverkehr in der Altstadt. Dies mindert die Lärm- und Abgasbelastung der Anliegerinnen und Anlieger, und steigert die Aufenthaltsqualität, ebenso wie die kürzlich eingeführte Umweltzone und der elektrische Altstadtbus. An der Einführung eines durchgehenden Busspurensystems an den Hauptzufahrtsstraßen zur Altstadt wird gerade gearbeitet. (...)

Portrait von Robert Brannekämper
Antwort von Robert Brannekämper
CSU
• 11.10.2018

(...) Hier muss es vorrangig um die Stärkung der ländlichen Räume in Bayern gehen – als richtige Alternative zum Leben und Arbeiten in der Großstadt. Deshalb müssen wir die dezentralen und polyzentrischen Siedlungsstrukturen im Freistaat fördern und weiter ausbauen. (...)

Portrait von Erna-Kathrein Groll
Antwort von Erna-Kathrein Groll
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.09.2018

(...) Wir fordern fünf Milliarden Euro für 50.000 neue Sozialwohnungen bereit zu stellen, damit es für deutlich mehr Menschen bezahlbaren Wohnraum geben wird. Eine Schlüsselrolle bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum kommt den Städten und Gemeinden zu. (...)

Portrait von Jens Meyer
Antwort von Jens Meyer
FDP
• 25.09.2018

(...) Der Hamburger Senat konnte jedoch bis heute nicht schlüssig darstellen, aus welchen konkreten Gründen die Bieter den Abschluss eines Erbbaurechts für nicht möglich hielten. Letztendlich strebt der Senat nun den Verkauf des Grundstücks an, sodass die von Ihnen erwähnte Rückfallregelung nach 80 Jahren nicht Bestandteil des Vertrags ist. (...)

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