Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 09.01.2026
Sehr geehrte Abgeornete wie steht es um wieder Frankfurt als Sitz der deutschen bahn und wie ist zukunft der imobilie Adlerwerke und video reisezentrum für Frankfurt Galluswarte und S Bahn Ausbau
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 16.01.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach meinem Kenntnisstand ist ein Umzug des Hauptsitzes der Deutschen Bahn von Berlin nach Frankfurt derzeit nicht geplant. Frankfurt bleibt jedoch ein sehr wichtiger Standort der Bahn.

Frage von Robin S. • 09.01.2026
Sehr geehrter Herr Frei, Wieso will Donald Trump unbedingt Grönland haben?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Donald Trumps Interesse an Grönland dürfte sich hauptsächlich aus geostrategischen und wirtschaftlichen Überlegungen speisen.

Frage von Esther N. • 09.01.2026
BND-Gesetzesnovelle: Wie beabsichtigt die Regierungskoalition, bei einer Novelle des BND-Gesetzes eine Massenüberwachung von Ausländern im Inland zu verhindern?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort ausstehend von Andreas Schwarz SPD
Frage von Jan B. • 09.01.2026
Hält die Bundesregierung angesichts der aktuellen Sicherheitslage die weitere Nutzung der US-Air Base Ramstein für verantwortbar, oder werden Neuverhandlung bzw. Kündigung der Verträge geprüft?
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Jochen T. • 09.01.2026
Seit wann haben die Behörden das Recht sich über Gesetze hinwegzusetzen und Gegenleistungen einzufordern, wie Bayern und Cannabisclubs als Bsp.?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Behörden sind in Deutschland an Recht und Gesetz gebunden.