Antwort ausstehend von Petra Vogt CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Sozialstaatskommission hat insgesamt 26 Empfehlungen vorgelegt. Dazu gehört, den Datenaustausch zwischen Sozialbehörden zu verbessern. Hierfür sollen weitere relevante Register an das „Nationale Once-Only-Technical-System“ angeschlossen werden.
Antwort 03.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Eine wirksame Bekämpfung dieser Strukturen halte ich für notwendig und für gut investiert
Antwort 03.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Vertrauen in die Demokratie entsteht vor allem dann, wenn Menschen erleben, dass Politik ihre Sorgen ernst nimmt und konkrete Verbesserungen erreicht. Das ist mein Anspruch.
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Zudem darf kein Beschäftigter gegen seinen Willen zu höherer Arbeitszeit gezwungen werden.
Antwort 16.05.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
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