Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike R. • 12.10.2023
Unterstützen Sie v.d.Leyens Strafandrohung gegen den Nordstreamsaboteur? https://politik.watson.de/deutschland/politik/462856953-nord-stream-pipelines-ursula-von-der-leyen-droht-taetern-wegen-sabotage
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Der Anschlag auf Nordstream 2 muss aufgeklärt werden und die dahinterstehenden Personen zur Verantwortung gezogen werden.

Frage von Birgid M. • 12.10.2023
Was bedeutet erste Lesung, bzw zweite und dritte Lesung eigentlich genau?
Hakan Demir
Antwort 18.10.2023 von Hakan Demir SPD

Bei der ersten Lesung wird der Entwurf im Bundestag besprochen

Frage von Frederick B. • 12.10.2023
Hallo Herr Lambrou, Ich würde gerne von ihnen wissen welche Untersuchungungsausschüsse Sie planen und welche Ausschüse im Landtag ihre Wunschausschüsse wären. MfG Frederick
Portrait von Robert Lambrou
Antwort 25.06.2024 von Robert Lambrou AfD

In unserem Wahlprogramm fordern wir einen Untersuchungsausschuss „Corona“ für die nächste Wahlperiode.

Frage von Dani B. • 12.10.2023
Liebe Frau Billig, werden Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht einsetzen?
Portrait von Daniela Billig
Antwort 11.10.2024 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die AfD ist eine Gefahr für die Demokratie und Millionen von Mitbürger*innen, weshalb ein Verbotsverfahren jetzt unverzüglich in Angriff genommen werden muss

Frage von Reiner R. • 12.10.2023
Was tut die SPD um diesen unhaltbaren Zustand zu ändern? Hat der Gesundheitsminister eine Teilzeitstelle? Vielen Dank.
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 23.10.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Eine Reform des Krankenhauswesens ist dringend notwendig, da uns ein „Weiter so“ nur vor weitere Insolvenzen stellen wird – mit gravierenden Auswirkungen auf die regionale Gesundheitsversorgung.