Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sergey P. • 12.09.2023
Verzicht auf die belarussische Staatsbürgerschaft im Rahmen des Einbürgerungsprozesses.
Hakan Demir
Antwort 28.09.2023 von Hakan Demir SPD

Wir reformieren ja derzeit die Staatsangehörigkeitsreform

Frage von Jörg H. • 12.09.2023
Kann es Recht sein, dass der Bund, die Gemeinden und immerhin 15 Bundesländer einen Inflationsausgleich erhalten und nur die Beamten und Mitarbeiter aus Hessen trotz gleicher Belastung nicht?
Sebastian Busch
Antwort ausstehend von Sebastian Busch SPD
Frage von Uwe K. • 12.09.2023
In Ihrer Zeit im Bundestag sowohl als Ministerin für Justiz als auch Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, galt Kindesmissbrauch nur als Vergehen. Gibt es für Sie einen Grund dafür?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von Chris M. • 12.09.2023
Planen Sie die Verlustverrechnungsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG auf weitere Anlageformen und Einkunftsarten auszuweiten?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort 02.04.2024 von Michael Schrodi SPD

§ 20 Abs. 6 Satz 5 EStG bleibt weiter geltendes Recht.

Frage von Johann-Tobias Aaron Raphael S. • 12.09.2023
Wäre es möglich EU weit gesetzlich Vorzuschreiben das der Stromverbrauch von Computern und anderer Elektronik am Gerät selbst ablesen und loggen lassen muss?
Portrait von Patrick Breyer
Antwort 08.02.2024 von Patrick Breyer PIRATEN

in der Tat sollte es Verbrauchern möglich sein, den aktuellen Stromverbrauch von Geräten zu ermitteln, und auch Maschinenlesbarkeit ist sinnvoll.