Antwort 16.10.2023 von Julia Retzlaff SPD
Wir als SPD vertrauen auf die Arbeit des Verfassungsschutzes, der Teile der AfD bereits als Verdachtsfall eingestuft hat.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.10.2023 von Swantje Schendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Zum Schutz der Demokratie müssen wir daran arbeiten, menschen- und verfassungsfeindliche Ideologien zurückzudrängen.
Antwort ausstehend von Wiebke Osigus SPD
Antwort 29.11.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit dem Selbstbestimmungsgesetz werden wir über 40 Jahre diskriminierendes Transsexuellengesetz (TSG) überwinden und demütigende Zwangsbegutachtungen sowie staatliche Bevormundung beenden.
Antwort 12.10.2023 von Tanja Machalet SPD
Als Referenztemperatur für das Erreichen des 1,5-Grad-Zieles wird der internationale Mittelwert der Temperaturwerte der Jahre 1850 bis 1900 verwendet.
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW