Antwort 12.06.2024 von Hakan Demir SPD
Minderjährige ab 14 Jahren müssen die Erklärung selbst abgeben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.02.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Bundeswahlgesetz legt in § 15 fest: Wählbar ist, „wer am Wahltage 1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und 2. das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat“.
Antwort 10.01.2024 von Joe Weingarten SPD
Bringe meine Bedenken weiter in die Beratungen ein.
Antwort 17.01.2024 von Anke Fuchs-Dreisbach CDU
Als Zukunftskoalition bestehend aus CDU und Bündnis 90/die Grünen wollen wir Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas machen.
Antwort 15.02.2024 von Luiza Licina-Bode SPD
Die Entscheidung, auch in die Bundeswehr zu investieren, reflektiert die Notwendigkeit, in unsicheren Zeiten die Sicherheit unseres Landes zu gewährleisten. Gleichzeitig bleibt das soziale Netz, einschließlich der Unterstützung für Familien und Kinder, stark und wird durch Maßnahmen wie das erhöhte Kindergeld und den Kinderzuschlag gestärkt
Antwort 03.06.2024 von Nicole Bauer FDP
Eine isolierte Änderung des Vornamens - ohne Änderung des Geschlechtseintrags - soll nach den Vorschriften des SBGG nicht möglich sein.