Ich bin daher strikt gegen die geplante Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken und lehne den Gesetzentwurf der Bundesregierung klar ab, mit dem der Anbau und die Abgabe von Cannabis in Anbauvereinigungen sowie der Eigenanbau für den Eigenkonsum zu Genusszwecken legalisiert werden soll.
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Antwort 14.09.2023 von Klaus Holetschek CSU
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Antwort 24.08.2023 von Thorsten Frei CDU
Erzielten Beschäftigte in 2022 in Elternzeit keine Einkünfte und auch kein Elterngeld, besteht kein Anspruch auf die EPP.
Antwort 03.07.2024 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Neue Wohngemeinnützigkeit wurde im Koalitionsvertrag vereinbart und soll es Wohnungsbauunternehmen ermöglichen, geförderte Wohnungen zu errichten, die dauerhaft mietpreisgebunden sind. Dafür sollen die Unternehmen Steuererleichterungen und Investitionszuschüsse erhalten.
Antwort 29.08.2023 von Hakan Demir SPD
Ich halte ein Schulsystem, in dem Kinder erleben, dass Frauen und Männer mit unterschiedlichsten Hintergründen gemeinsam für gute Bildung eintreten, für erstrebenswert. Gute Lehrkräfte vermitteln Kindern Wissen, sie wecken Neugierde und Freude am Lernen.