Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens K. • 24.08.2023
2
Bitte erklären Sie mir, was Sie konkret damit meinten, als Sie Mitbürger, die für den Frieden weltweit eintreten als "gefallene Engel aus der Hölle" bezeichneten.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Doris H. • 24.08.2023
1
Sehr geehrter Herr Lindner, Was ist schlecht an dem Gesetzesentwurf von Özdemir hinsichtlich der Werbeeinschränkungen für Zucker?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Peter S. • 24.08.2023
(Wie) kann ein Bürger mit den Berichterstattern in direkten Kontakt treten, die als Mitglieder des Ausschusses für die Bearbeitung seiner Petition zuständig sind?
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 04.09.2023 von Martina Stamm-Fibich SPD

wer die Berichterstatter für eine jeweilige Petition sind, ist für die Petenten nicht einsehbar

Frage von Petra S. • 24.08.2023
Sehr geehrter Herr Buschmann, wann darf ich endlich meinen verhassten Vornamen ändern? Das war doch im Eckpunktepapier noch vorgesehen, fällt das jetzt unter den Tisch?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Mit der Reform des Namensrechts schaffen wir jetzt neue Freiheiten. Am 12. April 2024 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts beschlossen. So ermöglicht es § 1617i Abs. 1 im Bürgerlichen Gesetzbuch unter bestimmten Voraussetzungen jeder volljährigen Person, ihren Geburtsnamen neu zu bestimmen und die von ihren Eltern getroffene namensrechtliche Entscheidung an ihre tatsächlichen familiären Bindungen anzupassen.