Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter P. • 28.08.2023
Warum werden Anliegerbeiträge erst ab dem 01.01.2018 (Ratsbeschluss) abgeschafft?
Portrait von Anke Fuchs-Dreisbach
Antwort 11.09.2023 von Anke Fuchs-Dreisbach CDU

Bei der Festsetzung einer rückwirkenden Erstattung wurde der 01.01.2018 festgelegt, also das erste volle Jahr, in dem die schwarz-gelbe Landesregierung in Verantwortung für Nordrhein-Westfalen stand.

Frage von Alexandra B. • 28.08.2023
Warum werden in Deutschland tätige ehrenamtliche Helfer nicht gleich behandelt? Was tun Sie für eine Helfergleichstellung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.08.2023 von Thorsten Frei CDU

Der Bund hat keine Kompetenz, in diesem Feld eine einheitliche Regelung zu erlassen.

Frage von Robert B. • 28.08.2023
Sehr geehrter Herr Kellner, werden Sie sich für die Erhaltung des Forstes Oderberg in Hohensaaten einsetzen ? https://pro-wald-hohensaaten.de/
Portrait von Michael Kellner
Antwort 20.01.2024 von Michael Kellner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gemeinsam setzen wir Bündnisgrüne uns dafür ein, dass der Wald in Hohensaaten erhalten bleibt. Es gilt einen tragfähigen Kompromiss zu finden.

Frage von Jochen H. • 28.08.2023
Wie attraktiv muss ein Standort sein welcher erst einmal 1 Mio. pro Arbeitsplatz an Subventionen auf den Tisch legen muss, damit Jemand zu uns kommt, und, wie nachhaltig und verlässlich ist das Ganze
Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Kennzeichnung von Fracking-Gas auf dem Welthandel gibt es nicht, sie ist nicht kennzeichnungspflichtig.