Antwort 12.09.2023 von Dennis Thering CDU
Als CDU Hamburg sind wir klar: Mit der offen rassistischen und zum Teil antisemitischen AfD wird es auf keiner Ebene eine Zusammenarbeit geben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.09.2023 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Verbot könnte ein Zeichen sein, doch über ein Parteiverbot hinaus müssen wir uns sowohl politisch als auch gesellschaftlich der Herausforderung stellen und handeln.
Antwort 08.09.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD
In einem demokratischen Rechtsstaat ist ein Parteiverbot aus guten Gründen an sehr hohe Hürden geknüpft.
Antwort 12.09.2023 von Markus Kubatschka SPD
Ein bezahlbares Bayern, in dem alle die gleichen Chancen haben. Also bezahlbares Wohnen, bezahlbare Energie, einen guten ÖPNV und gute Bildung in jedem Alter.
Antwort 10.09.2023 von Markus Kubatschka SPD
Atomkraft ist teuer und gefährlich. Es ist gut, dass wir aus dieser Art der Stromgewinnung ausgestiegen sind.
Antwort 12.10.2023 von Felix Döring SPD
Meine Rede war eine Antwort auf die Beiträge der Oppositionsfraktionen in den Tagen zuvor, die ich mit meiner Rede in einen größeren Kontext eingeordnet habe.