Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter T. • 31.12.2007
Antwort von Wolfgang Greff Die Weissen • 16.01.2008 (...) zunächst bezweifele ich, dass Sie unser Programm wirklich gelesen haben, denn dann hätten Sie die nachfolgenden, sehr konkreten Schwerpunkte unserer Politik nicht übersehen: Volksentscheide werden immer notwendiger, z.B. bei der EU-Erweiterung. (...)
Frage von Peter T. • 31.12.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 17.01.2008 (...) selbstverständlich haben auch wir zu den Äußerungen des Herrn Koch Stellung genommen, aber die Medien haben unsere Stellungnahme nicht so intensiv verbreitet. Zunächst kritisiere ich an den Äußerungen von Herrn Koch, dass er lediglich versucht, einen bestimmten Wahlkampf zu führen. Er hatte Erfolg mit dem Wahlkampfthema gegen die doppelte Staatsangehörigkeit und meinte deshalb, es auf ähnliche Art und Weise erneut versuchen zu müssen. (...)
Frage von Horst R. • 31.12.2007
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Thomas M. • 31.12.2007
Antwort ausstehend von Wilhelm Priesmeier SPD Frage von Ingo G. • 31.12.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 06.01.2008 (...) Die Online-Duchsuchung von Festplatten ist gegenwärtig in Deutschland nicht zulässig, weil es keine ausreichende Rechtsgrundlage dafür gibt. Wenn Sie überzeugt sind, daß gleichwohl zur Zeit Online-Durchsuchungen von Festplatten in Deutschland stattfinden, sollten Sie unverzüglich Strafanzeige erstatten. (...)
Frage von Birte H. • 31.12.2007
Antwort von Petra Hinz SPD • 15.01.2008 Sehr geehrte Frau Heinemann,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Natürlich freuen wir uns sehr, dass Sie die Sozialdemokraten in ihrer Arbeit unterstützen wollen. Mir war Ihr Anliegen bisher nicht bekannt.