Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eike Hovermann
Antwort von Eike Hovermann
SPD
• 03.03.2008

(...) Aufgrund der Transparenz des Prüfverfahrens sind also jegliche Befürchtungen, das Bundesministerium hätte die Möglichkeit, eine Indizierung bei der BPjM durchzusetzen, unbegründet. Zur Zeit liegt darüber hinaus noch keine Entscheidung der Bundesprüfstelle zum Buch von Michael Schmidt-Salomon und Helge Nyncke vor. Ich halte die momentane Debatte um die Prüfung des Werkes deshalb für überhitzt und der Sache nicht dienlich. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.02.2008

(...) Solche Sätze hätte man gerne von den früheren türkischen Spitzenpolitikern gehört, die viele Freunde in den Volksparteien der BRD hatten. Die Beschimpfung von Erdogan kaschiert das schlechte Gewissen derjenigen, die das Thema Integrationspolitik für ein Hirngespinst von „Multikulti-Politik“ gehalten und in Wahrheit in der praktischen Politik total versagt haben. Da tut es besonders weh, wenn ein türkischer Ministerpräsident als Integrationsbeauftragter auftritt! (...)

Antwort von Cengiz Orhan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.02.2008

(...) Der Ministerpräsident Erdogan war gerade hier in Deutschland und empfahl seinen Landsleuten gegen die "Assimilierung" zu steuern. Er findet die Assimilierung menschenverachtend. (...) Aber, in der Türkei werden alle Minderheiten, egal ob sie Christen, Aleviten, Armenier oder Kurden sind, unter seiner Macht assimiliert.... (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.02.2008

(...) Also ist die Scharia vom Koran und den Lehren des Koran erheblich beeinflußt, aber kein Teil des Koran. Um ihre Frage zu beantworten: Die Scharia ist mir bekannt, ich halte Sie in einigen ihrer Ausprägungen weder für verfassungskonform noch für mit den Menschenrechten vereinbar. (...)

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