Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tanja G. • 12.02.2008
Antwort von Eike Hovermann SPD • 03.03.2008 (...) Aufgrund der Transparenz des Prüfverfahrens sind also jegliche Befürchtungen, das Bundesministerium hätte die Möglichkeit, eine Indizierung bei der BPjM durchzusetzen, unbegründet. Zur Zeit liegt darüber hinaus noch keine Entscheidung der Bundesprüfstelle zum Buch von Michael Schmidt-Salomon und Helge Nyncke vor. Ich halte die momentane Debatte um die Prüfung des Werkes deshalb für überhitzt und der Sache nicht dienlich. (...)
Frage von Michael B. • 12.02.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.02.2008 (...) Solche Sätze hätte man gerne von den früheren türkischen Spitzenpolitikern gehört, die viele Freunde in den Volksparteien der BRD hatten. Die Beschimpfung von Erdogan kaschiert das schlechte Gewissen derjenigen, die das Thema Integrationspolitik für ein Hirngespinst von „Multikulti-Politik“ gehalten und in Wahrheit in der praktischen Politik total versagt haben. Da tut es besonders weh, wenn ein türkischer Ministerpräsident als Integrationsbeauftragter auftritt! (...)
Frage von Christina H. • 12.02.2008
Antwort von Cengiz Orhan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2008 (...) Der Ministerpräsident Erdogan war gerade hier in Deutschland und empfahl seinen Landsleuten gegen die "Assimilierung" zu steuern. Er findet die Assimilierung menschenverachtend. (...) Aber, in der Türkei werden alle Minderheiten, egal ob sie Christen, Aleviten, Armenier oder Kurden sind, unter seiner Macht assimiliert.... (...)
Frage von Roland E. • 12.02.2008
Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU Frage von Georg W. • 12.02.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.02.2008 (...) Also ist die Scharia vom Koran und den Lehren des Koran erheblich beeinflußt, aber kein Teil des Koran. Um ihre Frage zu beantworten: Die Scharia ist mir bekannt, ich halte Sie in einigen ihrer Ausprägungen weder für verfassungskonform noch für mit den Menschenrechten vereinbar. (...)
Frage von Nicola S. • 12.02.2008
Antwort von Heinrich Langhein CDU • 19.02.2008 Offenbar gibt es in diesem Forum Irritationen über meinen Politik-Stil.