Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ole von Beust
Antwort von Ole von Beust
CDU
• 22.02.2008

(...) Sie schreiben, dass der VHS-Verein Hamburg-Ost, für den Sie als Kursleiterin tätig sind, Klage beim Verwaltungsgericht in der Angelegenheit erhoben hat, zu der Sie hier Ihre Frage stellen. (...) Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich mich zu einer Frage, die Gegenstand eines laufenden Gerichtsverfahrens ist, nicht äußern werde. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.02.2008

(...) Die Rede- und Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Grundrecht, das bei uns grundgesetzlich verbrieft ist. Das schließt selbstverständlich auch die Religionskritik mit ein. Blasphemie, wie sie auch definiert werden möge, ist kein Verbrechen. (...)

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