Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 12.03.2009

(...) Lieber Kay, es erschüttert mich zu lesen, dass Du Dein politisches Engagement aufgegeben hast. Bitte überdenke dies, denn gerade durch den tatkräftigen Einsatz von interessierten und couragierten Genossinnen und Genossen wird die SPD zu der Volkspartei, die die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger des Landes vertritt. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.02.2009

(...) Dazu müssen wir jede Hilfestellung organisieren und finanzieren, also - wie Sie zutreffend schreiben - zum Beispiel mehr Lehrer und kleinere Klassen in den Schulen, mehr Erzieher in Kindergärten und Schulen, mehr Hilfen bei Schul- , Berufs- und Hochschulausbildung. Zukunftsperspektiven für die Eingewanderten sind nicht "nur" im Interesse der Migrantinnen und Migranten, sondern im Interesse von uns allen und der deutschen Gesellschaft. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 23.02.2009

(...) Es ist freilich eine Selbstverständlichkeit, daß auch im Internet das Strafrecht gilt. Deshalb bin ich für alle verantwortbaren Maßnahmen, um die Verbreitung von Kinderpornografie im Netz zu unterbinden, zumindest aber einzudämmen. Ich bin deshalb entschieden der Auffassung, daß auch über das Blockieren von Internetseiten nachgedacht werden muß, freilich auf einer technisch ausgereiften und rechtsstaatlich korrekten gesetzlichen Grundlage. (...)

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