Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas W. • 15.01.2025
Warum wird privates Silvester Feuerwerk nicht verboten?
Portrait von Rainer Semet
Antwort 14.02.2025 von Rainer Semet FDP

Forderungen nach einem vollständigen Verbot halten wir für unverhältnismäßig, da das private Zünden von Feuerwerk an allen anderen Tagen ohnehin untersagt ist

Frage von Thomas W. • 15.01.2025
Warum wird privates Silvester Feuerwerk nicht verboten?
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 05.02.2025 von Gunther Krichbaum CDU

Bezüglich der Sicherheit ist zunächst einmal festzuhalten, dass diese alljährlichen Ausschreitungen inakzeptabel sind.

Frage von Markus N. • 15.01.2025
Können Sie uns bitte den aktuellen und detaillierten Planungsstand zur Bebauung des Grundstücks Alt-Stralau 63-67 in Berlin geben?
Portrait Sven Heinemann MdA
Antwort ausstehend von Sven Heinemann SPD
Frage von Alessandro M. • 14.01.2025
Sollte in der Debatte zur doppelten Staatsbürgerschaft nicht klargestellt werden, dass in Deutschland geborene Kinder nicht verpflichtet sind, die Staatsbürgerschaft ihrer Eltern anzunehmen?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Gerold S. • 14.01.2025
Sehr geehrter Herr Fre, Warum ist Habecks Vorschlag, auch Kapitalerträge zur Finanzierung der Sozialsysteme heranzuziehen nicht so umsetzbar, dass kleinere Ersparnisse oder Renten verschont bleiben?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.01.2025 von Thorsten Frei CDU

Insofern kann man diesen Vorschlag auch als Populismus bezeichnen.