Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 18.02.2009

(...) Statt Resignation vor den vielfältigen Möglichkeiten im weltweiten Datennetz sollten wir lieber alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um die Verbreitung kinderpornographischer Angebote zu verhindern. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.02.2009

(...) So ist gesichert, dass die GAL weiter das von ihr unterstützte Volkswahlrecht mit mehr Einflussmöglichkeiten unterstützt. Sollte der Entwurf der Volksinitiative zur Abstimmung stehen, dann wird meine Fraktion zustimmen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.03.2009

(...) Mit der Zuschreibung des Marsches den angeblichen „Nationalisten“ versuchen Sie den Blick auf die europaweit abgestimmte Instrumentalisierung des Jahrestags von Dresdens Bombardierung durch die Neonazis zu verstellen. Unabhängig davon, wie viele Menschen an der „Geh denken Demo“ teilgenommen haben, bleibt das Anliegen richtig, dass die furchtbaren Folgen der Bombardierung von Dresden keine Rechtfertigung für die verbrecherische Politik der Nazis liefern. (...)

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