Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Shivam M. • 12.03.2024
Gibt es eine Möglichkeit (E-Mail, Telefon, Brief) zu erfahren, was mit StarmodG geschieht und wann es voraussichtlich unterzeichnet und veröffentlicht wird?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 12.03.2024 von Reem Alabali Radovan SPD

Mir liegen zu den aufgeworfenen Fragen aktuell keine Informationen vor. Das neue Gesetz wird aber zeitnah umgesetzt werden.

Frage von Andreas R. • 12.03.2024
Warum machen Sie die Trationen der vorhergehenden Bundesregierungen weiter, die versicherungsfremden Leistungen für die Sozialversicherungen nicht bzw. zu wenig zu bedienen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Kenny B. • 12.03.2024
Schönen Guten Tag Frau Baradari, Meine Schwester ist 14 Jahre alt und bekommt über TikTok werbung für Alkoholische Getränke angezeigt. Ist das erlaubt? Was macht die Politik dagegen?
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 20.03.2024 von Nezahat Baradari SPD

Zu meinem Bedauern muss ich Ihnen mitteilen, dass solche Arten von Werbung in den sozialen Medien und auf Plattformen wie TikTok tatsächlich erlaubt sind.

Frage von Alexander L. • 12.03.2024
Was kostet eine Abwasseruntersuchung nach Cannabis
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 11.04.2024 von Klaus Holetschek CSU

Gerne kann ich Ihnen dazu mitteilen: Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat bereits vor Inkrafttreten des Cannabisgesetzes für spätere Untersuchungen Abwasserproben tiefgekühlt zurückgestellt.