Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Janine Wissler
Antwort 15.04.2024 von Janine Wissler Die Linke

DIE LINKE hat ein umfassendes Rentenkonzept, was u.a. eine Erhöhung des Rentenniveaus, eine Absenkung des Rentenalters, eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze und eine bessere Anerkennung von Kindererziehung, Pflegezeiten und Erwerbslosigkeit vorsieht.

Claudia Maicher vor dunkelgrünem Hintergrund, blickt direkt in Kamera und lächelt leicht
Antwort 11.04.2024 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

es liegt nicht an mir als Politikerin die Veröffentlichung eines Meinungsbeitrags im Focus zu untersagen.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 12.04.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Insofern hätte eine Personenstandsänderung aus Rebellion, wie Sie es insinuieren, zunächst einmal aus medizinischer Sicht keine Folgen. Die Personenstandsänderung wäre übrigens auch nach einem Jahr wieder änderbar bzw. korrigierbar.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt

Hakan Demir
Antwort 27.06.2024 von Hakan Demir SPD

Ab dem 27.06. wenden die Behörden die neue Rechtslage an - denn mit diesem Datum ist das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts in Kraft getreten. Dies gilt für neue Fälle ebenso wie für bereits in Bearbeitung befindliche Fälle.