Der völkerrechtswidrige Angriff von Putin auf die Ukraine hat diese Sorge verstärkt, bewaffnete Auseinandersetzungen kommen näher, nehmen zu.
Wir fordern als SPD-Verkehrspolitiker in der SPD-Bundestagsfraktion jedoch eine ernstzunehmende Reform der Dienstwagenbesteuerung, die hohe CO2-Emissionen der Verbrenner noch stärker belastet.
Bei der AfD handelt es sich um eine Partei, die unsere Demokratie zutiefst verachtet. Sie sät Hass und fügt unserem Land großen Schaden zu.
Für die weitere Nutzung des Gebäudes liegt die Zuständigkeit bei der Stadt Saarbrücken und bei dem Objekteigentümer, nicht beim Land.
Wir schöpfen alle parlamentarischen Möglichkeiten aus, um gegen linksextreme Gewalt vorzugehen.
Es gibt derzeit keine wissenschaftlichen Belege, dass Menschen, die sich in der Nähe von Windrädern aufhalten einem höherem Krebsrisiko ausgesetzt sind
