Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens K. • 02.03.2010
Antwort von Lucia Puttrich CDU • 19.03.2010 (...) Reicht der Lohn nicht aus, beispielsweise im Niedriglohnsektor, muss man ihnen zusätzliche staatliche Leistungen gewähren – das Kombilohnmodell. Unstreitig ist auch, dass Dumpinglöhne – verglichen mit den Löhnen in der jeweiligen Branche – sanktioniert werden müssen und dass sie auch von niemandem gutgeheißen werden. Deswegen ist es vollkommen richtig, dass Arbeitsgerichte Dumpinglöhne für rechtswidrig erklären und dass sie den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, denen ordentliche Löhne vorenthalten wurden, den üblichen Lohn zusprechen – dass die Arbeitgeber also verurteilt werden, einen ordentlichen Lohn zu zahlen. (...)
Frage von Heiko K. • 02.03.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.03.2010 (...) Ich entnehme dem Wahlergebnis, daß die Merheit der Bevölkerung in dem Stadtteil, für den ich "zuständig" bin, nicht Ihrer Meinung ist, daß meine Äußerungen den Eindruck erwecken, daß ich mir der dortigen Realität nicht bewußt bin und die derzeitige Situation falsch einschätze. Ich habe mich übrigens nie so geäußert, daß man meinen könnte, daß Deutschland für Einheimische und Migranten "ein Paradies" ist. Ich habe vielmehr stets auf die Probleme hingewiesen, die es nach wie vor gibt. (...)
Frage von Theo M. • 02.03.2010
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 02.03.2010 Sehr geehrter Herr Marx,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Frage von Stefan L. • 02.03.2010
Antwort von Rainer Erdel FDP • 08.04.2010 (...) Die Darstellung meiner sogenannten Nebeneinkünfte ist daher extrem verzerrend und führt zu Assoziationen, die fern ab der Realität liegen. Gleiches gilt für meine Berufsbezeichnung. (...)
Frage von Jürgen B. • 02.03.2010
Antwort ausstehend von Ole Schröder CDU Frage von Monika S. • 01.03.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 02.03.2010 Sehr geehrte Frau Strätker,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.