Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin F. • 20.03.2010
Antwort von Elisabeth Jeggle CDU • 08.04.2010 (...) Meine Recherchen haben ergeben, dass es über das EURES-Netzwerk die Möglichkeit gibt, sich für den Arbeitsmarkt eines anderen EU-Mitgliedstaats zu registrieren, selbst wenn man nicht mit Wohnsitz in dem betreffenden EU-Mitgliedsstaat registriert ist. (...)
Frage von Martin F. • 20.03.2010
Antwort von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.11.2010 (...) Nach meinen Informationen gibt es bei den öffentlichen französischen Arbeitsagenturen (genannt "Pôle Emploi, ehem. "Agence Nationale Pour l´Emploi") bei der Eintragung Arbeitssuchender keine Einschränkungen für die Bürger der Europäischen Union. (...)
Frage von Martin F. • 20.03.2010
Antwort von Sibylle Laurischk FDP • 13.10.2010 (...) Ihre Frau müsste ihre Rechtsansprüche somit in Frankreich durchsetzen. Ich würde Ihnen gerne helfen, es besteht für mich jedoch keine Möglichkeit in irgendeiner Weise Einfluss auf die Rechtsvorschriften der Agentur für Arbeit in Strasbourg zu nehmen. Ich danke Ihnen dennoch für den Hinweis und werde bei Gelegenheit diese Frage in die entsprechenden Gremien weiterleiten, möglicherweise beim Thema „Eurodistrikt“. (...)
Frage von Martin F. • 20.03.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 06.04.2010 (...) die Agentur für Arbeit in Offenburg teilte mir mit, dass diese über enge Kontakte zur Straßburger Arbeitsverwaltung verfüge. Aufgrund einer Organisationsreform liefen die Prozesse auf französischer Seite jedoch noch nicht optimal. (...)
Frage von Swantje B. • 20.03.2010
Antwort von Heinz-Joachim Barchmann SPD • 24.03.2010 (...) als Abgeordneter des Bundestages bin ich grundsätzlich nur meinem eigenen Gewissen verpflichtet. Wenn also eine Entscheidung im Bundestag eindeutig mein persönliches Gewissen berührt, dann steht es mir frei, wie ich mich entscheide. (...)
Frage von Swantje B. • 20.03.2010
Antwort von Raju Sharma Die Linke • 21.04.2010 (...) Seit meinem Einzug in den Bundestag hat die Fraktionsführung zu keinem Zeitpunkt Druck auf einzelne Abgeordnete ausgeübt, sich bei Sach- oder Personalentscheidungen in einer bestimmten Weise zu verhalten: Einen „Fraktionszwang“ gibt es in diesem Sinne bei uns nicht – worüber ich sehr froh bin, weil dies auch meinem Selbstverständnis als Parlamentarier widersprechen würde. (...) Gleichwohl besprechen wir unser Abstimmungsverhalten regelmäßig in der Fraktion und natürlich werden dabei auch Kompromisse geschlossen. (...)