Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Volkmar Michael Herpertz
Die Linke
• 25.04.2010

(...) Also, der Verkauf des "Tafelsilbers" hat seit Ende der 70er Jahre Tradition in den CDU/FDP/SPD/Grünen-regierten Städten. Meist hat diese Privatisierung mit dem Umstand zu tun, dass die Kommunen und Städte schnelles Geld brauchen um Haushaltsdefizite, die durch ihre Politik entstanden sind, kurzfristig aufzufangen. Der vorgebebliche "Vorteil" liegt darin, dass das Haushaltsdefizit temporär verringert wird und die dadurch entstehenden Zinskosten eingespart werden können. (...)

Antwort von Stephan Krüger
CDU
• 20.04.2010

(...) Die Linken sind nicht einfach nur ,,derzeit nicht regierungsfähig". Die Linke ist eine Gefahr für unsere Freiheit, für unsere Demokratie und unsere Sicherheit. Als Demokrat warne ich daher davor, die Linke zu wählen oder den Nichtwählern zu folgen. (...)

Portrait von Julia Schramm
Antwort von Julia Schramm
Die Linke
• 21.04.2010

(...) Ich persönlich stehe der Linkspartei sehr skeptisch gegenüber. Inhaltlich sehe ich an einigen Stellen durchaus sinnvolle Ansätze (lesen sie doch dafür bitte meine vorherige Antwort zum Thema Wirtschaft) und begrüße, dass die Linkspartei den Kapitalismus in seiner heutigen Form kritisiert. (...)

Portrait von Marc Jan Eumann
Antwort von Marc Jan Eumann
SPD
• 19.04.2010

(...) für Ihre Frage bedanke ich mich - und die Beantwortung ist mir sehr wichtig. Unabhängig davon, ob die Linke in den nordrhein-westfälischen Landtag einzieht oder nicht, schließe ich für mich eine Koalition mit der Partei "Die Linke" nach dem 9. Mai im Düsseldorfer Landtag aus. (...)

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