Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Kellner
Antwort von Michael Kellner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.07.2025

Die Mütterrente kann man machen, aber es gibt andere Dinge , die für mehr Gerechtigkeit und eine gute Zukunft sorgen. Wir Bündnisgrüne fordern deshalb, dass die gesetzliche Rentenversicherung schrittweise zu einer Bürgerversicherung fortentwickelt wird, damit alle gut abgesichert sind

Frauke Heiligenstadt
Antwort von Frauke Heiligenstadt
SPD
• 07.07.2025

In den kommenden Jahren wird Deutschland vollumfänglich über EU-Fördermittel in Höhe von 5,3 Milliarden Euro verfügen können. Denn entscheidend ist nicht die Einreichfrist, sondern die erfolgreiche Umsetzung von sozial ausgerichteten Förderprogrammen ab dem Jahr 2026.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 17.07.2025

Die Farben unserer Fahne sind nicht nur ein Symbol für die im Grundgesetz explizit genannten Freiheitsrechte, sondern für das gesamte Spektrum unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das schließt die Würde jedes Einzelnen und das Recht auf Entfaltung der eigenen Persönlichkeit mit ein, unabhängig von sexueller Identität oder Orientierung.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 15.07.2025

Deshalb setzen wir uns für die Wiedereinführung einer verfassungskonformen Vermögenssteuer sowie für eine zeitgemäße Reform der Erbschaftsteuer ein.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 11.07.2025

Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung

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