Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel H. • 31.07.2023
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 09.08.2023 haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen unserem Aufruf, rechte Hetze im Internet zu bekämpfen und der potenziellen Kürzung von Fördermitteln für die Organisation "Hate Aid", die Menschen berät, die Opfer von Hassreden im Internet (darunter sicherlich auch von rechtsextremer Seite, aber nicht ausschließlich) wurden.
Frage von Jürgen D. • 31.07.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 27.09.2023 Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr Vorschläge vorlegen, wie die „Kosten der Energiewende gerechter verteilt werden können“
Frage von Norbert S. • 29.07.2023
Antwort ausstehend von Iris Martin-Gehl Die Linke Frage von Norbert S. • 29.07.2023
Antwort ausstehend von Daniel Reinhardt Die Linke Frage von Norbert S. • 29.07.2023
Antwort von Christian Schaft Die Linke • 13.07.2024 Statt wie von Seiten der CDU und FDP also die ganze Zeit nach unten zu treten (übrigens erhalten auch in einem erheblichen Umfang Menschen die arbeiten gehen als "Aufstocker" Bürgergeld), wäre es notwendig endlich über Umverteilung von oben nach unten, durch ein gerechtes Steuersystem zu sprechen
Frage von Norbert S. • 29.07.2023
Antwort ausstehend von Donata Vogtschmidt Die Linke