Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 09.08.2023

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen unserem Aufruf, rechte Hetze im Internet zu bekämpfen und der potenziellen Kürzung von Fördermitteln für die Organisation "Hate Aid", die Menschen berät, die Opfer von Hassreden im Internet (darunter sicherlich auch von rechtsextremer Seite, aber nicht ausschließlich) wurden.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 27.09.2023

Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr Vorschläge vorlegen, wie die „Kosten der Energiewende gerechter verteilt werden können“

Portrait von Christian Schaft
Antwort von Christian Schaft
Die Linke
• 13.07.2024

Statt wie von Seiten der CDU und FDP also die ganze Zeit nach unten zu treten (übrigens erhalten auch in einem erheblichen Umfang Menschen die arbeiten gehen als "Aufstocker" Bürgergeld), wäre es notwendig endlich über Umverteilung von oben nach unten, durch ein gerechtes Steuersystem zu sprechen

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