Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermino Katzenstein
Antwort von Hermino Katzenstein
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.02.2025

Die AfD ist in der Tat eine Partei, die unsere demokratischen Werte mit Füßen tritt und immer mit populistischen, spaltenden und viel zu oft sogar gezielt falschen Aussagen agiert.

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort von Takis Mehmet Ali
SPD
• 05.09.2023

Die WfbM beschäftigt Personen, die wegen Art und/oder Schwere ihrer Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können. Konsequenz dessen ist es, dass Werkstattbeschäftigte i.d.R. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) oder eine Rente wegen Erwerbsminderung (SGB IV) beziehen

Portrait von Sea Altmann
Antwort von Sea Altmann
SPD
• 04.09.2023

Ein weiterer wichtiger Punkt ist für mich ein diskriminierungsfreies Bayern. Konservative sprechen so oft vom Leben und Leben lassen meinen damit aber immer nur die Mehrheitsgesellschaft, die dadurch vor berechtigter Kritik geschützt werden soll und nie diejenigen, die unter Rassismus, Antisemitismus, Queerfeindlichkeit, Antifeminismus oder anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit leiden müssen.

Portrait von Rüdiger Holschuh
Antwort von Rüdiger Holschuh
SPD
• 04.09.2023

Ich habe Ihnen mal das Kurzwahlprogramm für einen ersten Überblick verlinkt.

Frage von Karola B. • 31.08.2023
Sascha Müller
Antwort von Sascha Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2023

Selbstverständlich wäre auch aus unserer Sicht eine zusätzliche Unterstützung der Rentnerinnen und Rentner wünschenswert, können derzeit aber leider nichts versprechen.

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