Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Max W. • 18.06.2026
Wie wird die Unabhängigkeit von Gutachtern im Rentenverfahren sichergestellt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 07.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Zu Ihrer Gutachtenfrage: Sozialmedizinische Einschätzungen von Sachverständigen sollen objektiv sein. Daher haben die Rentenversicherungsträger Leitlinien für die sozialmedizinische Begutachtung herausgegeben.

Frage von alexander r. • 18.06.2026
Warum wurden an der hochbelasteten Rhinstraße 13055, die dazu noch in veralteter Bauweise besteht, bis heute zum Schutz von uns Anwohnern überhaupt keine Maßnahmen ergriffen beim Lärmschutz?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 18.06.2026 von Martin Pätzold CDU

Lassen Sie uns gerne in einem persönlichen Termin austauschen.

Frage von Christina M. • 18.06.2026
Sehr geehrter Herr Dorn, wie kann ein verpflichtendes Rentensplitting für Ehepaare allen Lebensrealitäten differenziert gerecht werden?
Portrait von Florian Dorn
Antwort ausstehend von Florian Dorn CSU
Frage von Rolf K. • 18.06.2026
Von SPD-Abgeordneten hört man, dass Beamte auch in die GKV einzahlen sollen. Die Beamten gehören zu der Personengruppe: Beamte-Soldaten-Richter. Wer ist gemeint?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 19.06.2026 von Matthias Mieves SPD

Da es sich bei den von Ihnen genannten Gruppen Beamte-Richter-Soldaten in allen drei Fällen um Beamtinnen und Beamte handelt, wären sie alle in die Überlegungen einbezogen.

Frage von Toni S. • 18.06.2026
Die BNE-Studie sieht überhöhte Gewinne der Netzbetreiber. Warum zahlen Bürger immer höhere Netzentgelte, und was werden Sie dagegen tun?
Stefan Möller
Antwort 18.06.2026 von Stefan Möller AfD

Die AfD wird sich auch weiterhin für niedrigere Strompreise einsetzen. Der Weg läuft allerdings nicht über mehr Regulierung, sondern über weniger.

Frage von Toni S. • 18.06.2026
Die BNE-Studie sieht überhöhte Gewinne der Netzbetreiber. Warum zahlen Bürger immer höhere Netzentgelte, und was werden Sie dagegen tun?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 23.07.2026 von Christian Hirte CDU

Änderungen können in erster Linie über den gesetzlichen Rahmen erfolgen, während die konkrete Umsetzung in der Verantwortung der politisch unabhängigen Bundesnetzagentur liegt.