Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Samir A. • 11.04.2024
Antwort von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.06.2024 Die Landesregierung hat hierzu mehrere Maßnahmen verabschiedet, die alle auch im Kontext der Mobbing-Bekämpfung im öffentlichen Dienst relevant sind. Dabei geht es um verschiedene Vertrauenspersonen, die für alle Themen - und damit auch Mobbing - bereitstehen.
Frage von Marcel L. • 11.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 13.06.2024 Seit dem neuen Cannabisgesetz hat sich natürlich die rechtliche Lage rund um Cannabidiol auch geändert. So haben wir die Rahmenbedingungen für den Verkauf und die Vermarktung von CBD-Produkten neu definiert und damit auch CBD-Blüten unter bestimmten Voraussetzungen legalisiert.
Frage von Norbert B. • 10.04.2024
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI Frage von Dominik N. • 07.04.2024
Antwort von Martin Stümpfig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.05.2024 Nachbesserung in Bayern , auf Bundesebene Garantie für Existenzminimum und die Teilhabe von Menschen gesetzlich verankert.
Frage von Björn H. • 04.04.2024
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD Frage von Steffen J. • 02.04.2024
Antwort von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2024 Ein Tanzverbot betrifft die Allgemeinheit negativ. Mit dem grundsätzlichen Feiertag habe ich kein Problem