Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nelly Waldeck
Antwort von Nelly Waldeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.06.2024

Die Landesregierung hat hierzu mehrere Maßnahmen verabschiedet, die alle auch im Kontext der Mobbing-Bekämpfung im öffentlichen Dienst relevant sind. Dabei geht es um verschiedene Vertrauenspersonen, die für alle Themen - und damit auch Mobbing - bereitstehen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 13.06.2024

Seit dem neuen Cannabisgesetz hat sich natürlich die rechtliche Lage rund um Cannabidiol auch geändert. So haben wir die Rahmenbedingungen für den Verkauf und die Vermarktung von CBD-Produkten neu definiert und damit auch CBD-Blüten unter bestimmten Voraussetzungen legalisiert.

Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn
Die PARTEI
Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen Blazer
Antwort von Martin Stümpfig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.05.2024

Nachbesserung in Bayern , auf Bundesebene Garantie für Existenzminimum und die Teilhabe von Menschen gesetzlich verankert.

Portrait von Emilia Fester
Antwort von Emilia Fester
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2024

Ein Tanzverbot betrifft die Allgemeinheit negativ. Mit dem grundsätzlichen Feiertag habe ich kein Problem

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