Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Wo wir können, helfen wir konkret. Vor allem kämpfen wir dafür, dass sich grundsätzlich etwas ändert, Gesundheitswesen befreit ist von der Profitwirtschaft.

„Echter“ Sozialismus ist eine bewusste Abgrenzung zum Verrat am Sozialismus. Die proletarische Denkweise muss vorherrschend werden.

Daher sind die Möglichkeiten, die Höhe der Pensionen zu reduzieren, durch das Grundgesetz sehr begrenzt.

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.

Die Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderung ist ein wichtiges Anliegen unserer Politik. Zahlreiche gesetzliche Maßnahmen haben wir in dieser Legislatur schon umgesetzt oder auf den Weg gebracht.