Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hansbernd S. • 23.07.2023
Welche Konsequenzen ziehen Sie aus dem Ergebnis des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (13.000 zusätzliche Pflegestellen gem § 8 Abs. 6 SGB XI)?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Michael R. • 23.07.2023
Im Koalitionsvertrag der Ampel steht auf Seite 54 wir wollen das Monopol bei der Fahrerlaubnisprüfung unter Wahrung geltender Qualitätsstandards aufheben.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 31.07.2023 von Tim Klüssendorf SPD

Im Sinne der Verkehrssicherheit plädieren wir als SPD-Bundestagsfraktion für eine Einheitlichkeit der Prüfungen

Frage von Michael R. • 23.07.2023
Im Koalitionsvertrag der Ampel steht auf Seite 54 wir wollen das Monopol bei der Fahrerlaubnisprüfung unter Wahrung geltender Qualitätsstandards aufheben.
Portrait von Bruno Hönel
Antwort 31.08.2023 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die nächsten Arbeitsschritte liegen nun in der Hand des Ministeriums.

Frage von Markus M. • 23.07.2023
Sehr geehrte Frau von Angern, könnten Sie mir bitte einen Link zur Liste der linken politischen Gefangenen in Deutschland geben - vergl. Beschl. der 1. Tagung des 9. Landesparteitages am 03.06.2023?
Portrait von Eva von Angern
Antwort 22.09.2025 von Eva von Angern Die Linke

Mir ist so eine Liste nicht bekannt