Zwar ist es meines Wissens keine formale Voraussetzung, dass Menschen mit Behinderungen in das Planungsteam oder die Evaluation des Parteitags einbezogen werden. Allerdings ist in der Geschäftsordnung der Bundesdelegiertenkonferenz festgehalten, dass alle Veranstaltungen barrierefrei sein müssen – auch unter Berücksichtigung der Bedarfe von Menschen mit nicht sichtbaren Behinderungen.
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich nutze die Plattform "abgeordnetenwatch" nicht, da ich direkte Kommunikation bevorzuge.
Mit grüner Regierungsbeteiligung haben wir in dieser Legislaturperiode die mangelhafte Versorgungs- und Forschungslage auf die politische Agenda gesetzt. Wir haben in den letzten drei Jahren viele Maßnahmen auf den Weg gebracht um das Krankheitsbild Long COVID und ME/CFS besser zu verstehen und darauf aufbauend die Versorgung der Erkrankten zu optimieren.
die SPD-Bundestagsfraktion fordert bereits seit längerer Zeit einen gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Egal ob in Ost oder West. Gleichwohl sind Lohn und Gehalt Angelegenheiten der Tarifvertragsparteien. Die SPD setzt sich deshalb mit dem Tariftreuegesetz dafür ein, die Tarifbindung weiter zu stärken.
Wir wollen, dass Menschen, die nicht arbeiten können ein auskömmliches Leben haben
