(...) in § 114 des Niedersächsischen Schulgesetzes wird die Schülerbeförderung geregelt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Genau diese Problematik der Aufgabenteilung wurde im Rahmen des Digitalpaktes sehr lang und ausführlich diskutiert. Die genauen Zuständigkeiten finden Sie hier: https://www.bmbf.de/de/wissenswertes-zum-digitalpakt-schule-6496.php (...)
(...) ja, die Fjagekosten des Digitalpaktes können nicht allein von Schulen und lokalen Schulträgern getragen werden. Deshalb ist eine Verstetigung der Mittel auch keine überzogene Forderung, sondern für einen nachhaltigen Erfolg des Digitalpakts unerlässlich. (...)
(...) Dies hat die Zunahme von Zwangsprostitution und Menschenhandel zur Folge. Wir haben seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion seit langem auf gesetzliche Regelungen gedrängt, um einerseits die Situation von Opfern von Menschenhandel und Zwangsprostitution und deren Schutz zu verbessern sowie andererseits zu einer effektiveren Strafverfolgung der Täter zu kommen und deren lukrative Geschäftsmodelle zu stören. (...)
(...) Sehr geehrte Frau Püpke, um die Suche nach Ersatzmethoden maßgeblich voranzutreiben, unterstützt das Bundesforschungsministerium bereits seit 1980 Wissenschaftler, die Methoden zum Ersatz von Tierversuchen entwickeln. Mittlerweile hat das Ministerium rund 600 Projekte mit einem Fördervolumen von insgesamt mehr als 190 Millionen Euro finanziert. (...)
(...) Die Schulpflicht liegt in der Verantwortung der Bundesländer. (...) Konkrete Pläne für eine Abschaffung der Schulpflicht gibt es aber nicht. (...) In unseren Reihen finden sich einige Befürworter einer Abschaffung der Schulpflicht, dieSchulpflicht,t aber an der Schulpflicht fest. Auch ich halte die Schulpflicht für sinnvoll, um allen Kindern unabhängig von ihrer Herkunft die besten Chancen auf Bildung zu geben. (...)
