Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort von Astrid Wallmann
CDU • 05.06.2025

Wie im Koalitionsvertrag der die Landesregierung tragenden Parteien für die 21. Legislaturperiode vereinbart, wird die Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte, die sog. Sachleistungsbeihilfe, evaluiert; diese Evaluierung ist noch nicht abgeschlossen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD • 05.06.2025

Die AfD lehnt die Erbschaftssteuer ab.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort von Jürgen Hardt
CDU • 12.06.2025

Deutschland unterstützt Israels Recht auf Selbstverteidigung – aber nicht bedingungslos