Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Sonja H. • 29.06.2025

Wann endlich werden die Sitzungen des EU-Parlaments in Straßburg eingestellt?

Antwort von Jutta Paulus

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.06.2025

Frankreich lehnt dies bislang ab.

EU-Parlament

Frage von Patrick Fynn Uwe S. • 29.06.2025

Die Menschen mit Hörbehinderung haben Barrieren im Bereich Bildung, z.B. Gebärdensprachdolmetscher*innen, die für die Kursfahrten und Exkursionen nicht abgedeckt sind. Wann §112 SGB 9 reformieren?

Antwort von Heike Heubach

SPD • 13.08.2025

Heike Heubach unterstützt die Forderung nach Reformen bei Dolmetschleistungen für Bildung. Sie fordert klare Regelungen und prüft Entbürokratisierung im BTHG.

Bundestag

Frage von Patrick Fynn Uwe S. • 29.06.2025

Wie wollen Sie die Relay-Service für Gehörlose fit machen? Die Relay-Service-Unternehmen in die USA sind ein Vorreiter in der Video Relay Service (VRS). Sie sind vom FCC finanziert.

Antwort von Heike Heubach

SPD • 13.08.2025

Der Relay-Service für Gehörlose wird schrittweise verbessert: Bis 2028 gibt es 60 Freiminuten monatlich. Die Finanzierung sichern Anbieter & Bundesnetzagentur.

Bundestag

Menschen mit Behinderung

Frage von Michael P. • 29.06.2025

Sehr geehrte Frau MdB Reichinnek, wie bewerten Sie es persönlich & rein politisch, dass Sie NICHT Ausschussmitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums der Nachrichtendienste (PKG) werden durften ?

Antwort von Heidi Reichinnek

Die Linke • 16.09.2025

Ich habe mit dem Deutschlandfunk nach der Wahl gesprochen und meine Einschätzung des Vorganges abgegeben. Sie können das Interview hier anhören: https://www.deutschlandfunk.de/wahl-der-pkgr-mitglieder-interview-mit-heidi-reichinnek-linke-vorsitzende-100.html.