Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexandra B. • 05.12.2025
Warum soll die Ältere Generation sich am Wehrdienst beteiligen wo wir das doch schon gemacht haben?
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 12.12.2025 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin überzeugt: Zwang schafft keine Resilienz – Überzeugung schon. Eine neue Wehrpflicht würde zudem einen Generationenkonflikt verschärfen, der unsere Gesellschaft eher schwächt.

Frage von Ulrich O. • 05.12.2025
Haben Sie sich für die proaktive Löschung von Fotos mit sexualisierter Gewalt und/oder pädokriminellem Inhalt eingesetzt?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 16.12.2025 von Joachim Herrmann CSU

Die derzeitige Vorgehensweise hinsichtlich der Initiierung des Löschprozesses nach Abschluss notwendiger Ermittlungsmaßnahmen wird fortlaufend evaluiert und optimiert

Frage von Silke R. • 05.12.2025
Wann kommt der Antrag der Bürgerschaft im Bundesrat ein AFD Verbotsverfahren einzuleiten ? Wie ist Ihre persönliche Meinung zu diesem Thema ?
Portrait von Cem Berk
Antwort 08.12.2025 von Cem Berk SPD

Ich bin überzeugt: Wenn eine Partei als gesichert rechtsextremistisch gilt und aktiv versucht, demokratische Strukturen zu untergraben und Menschen grundlegende Rechte abzusprechen, muss der Rechtsstaat konsequent reagieren.