Antwort 08.10.2025 von Christoph Gensch CDU
Maßgebend ist dabei: Starke Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bleibt unverzichtbar.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
Begrenzte Haushaltsmittel erfordern eine Priorisierung, beseitigen diesen Bedarf aber nicht.
Antwort 16.06.2026 von Gerhard Trabert parteilos
Prof. Dr. Trabert ist kurz vor seiner Wahl in den Bundestag schwer erkrankt. Er kann sein Mandat nicht wahrnehmen. Deshalb kann er auch diese Fragen nicht beantworten.
Bitte fragen Sie bei den anderen Abgeordneten der Linksfraktion nach, wie sie sich dazu verhalten.
Antwort ausstehend von Gerd Schreiner CDU
Antwort 20.10.2025 von Doris Ahnen SPD
Wir als SPD-Landtagsfraktion stehen für das Recht auf Privatsphäre und den Schutz privater Kommunikation – analog sowie digital. Deswegen kann eine anlasslose Kontrolle privater Chat-Nachrichten und Dateien nicht der richtige Weg sein.
Antwort 10.07.2026 von Maren Kaminski Die Linke
Maren Kaminski verweist auf die transparente Offenlegung ihrer Bezüge. Nach Abzügen stehen derzeit 1.707,92 € monatlich für Spenden zur Verfügung.